• Das Oberlandesgericht Stuttgart hat das Handyverbot am Steuer aufgeweicht. Wer sein Smartphone während des Autofahrens in der Hand hält, verstößt nun nicht mehr automatisch gegen das Handyverbot.

    BildBerchtesgaden – Die Richter orientierten sich bei einem aktuellen Urteil am Wortlaut des entsprechenden Paragraphen der Straßenverkehrsordnung – der seit der Neuformulierung 2013 ein sprachliches Schlupfloch bietet. (Az.: 4 Ss 212/16)

    Vor rund drei Jahren wurde der Gesetzestext geändert: Der ehemalige „Fahrzeugführer“ wurde durch die geschlechtlich vermeintlich neutrale Formulierung „wer ein Fahrzeug führt“ ersetzt. Im Zuge dessen wurde auch der nachfolgende Satz angepasst.

    OLG Stuttgart: Knackpunkt ist das Wörtchen „muss“

    Stand dort ursprünglich, die Benutzung des Telefons sei untersagt, wenn der Fahrer hierfür das Gerät aufnimmt oder hält, heißt es nun: „Wer ein Fahrzeug führt, darf ein Mobil- oder Autotelefon nicht benutzen, wenn hierfür das Mobiltelefon oder der Hörer des Autotelefons aufgenommen oder gehalten werden muss.“

    Schlüsselwort ist das Verb „müssen“ am Ende des Satzes. Denn in dem konkreten Fall gab der Fahrer an, während eines Telefonats ins Auto gestiegen zu sein. Dort habe sich nach Motorstart automatisch die Freisprechautomatik aktiviert, die er anschließend zum Telefonieren genutzt habe. Das Handy habe er dann vergessen aus der Hand zu legen.

    Autofahrer nutzte Freisprecheinrichtung

    In den Augen der Richter war das durchaus in Ordnung, denn der Gesetzestext erfasse in der neuen Formulierung nicht mehr die Benutzung jeglicher Mobilfunkgeräte, die der Fahrer hält, sondern beziehe sich nur auf Geräte, die zur Benutzung gehalten werden müssen. Das aber war hier nicht der Fall, da das Handy dank der Freisprechfunktion ohne weiteres auch hätte abgelegt werden können.

    Das Gericht sah über den Telefonvorgang hinaus kein relevantes eigenständiges Gefährdungspotential durch das Halten des Handys. Schließlich seien auch das Essen, Rauchen oder die Bedienung des Radios per Hand nicht verboten.

    Da die Aussage des Fahrers, er habe per Freisprecheinrichtung telefoniert, vor Gericht nicht widerlegt werden konnte, sprach das Oberlandesgericht Stuttgart den Angeklagten frei.

    Gute Fahrt, und immer nur mit Freisprecheinrichtung telefonieren sowie auf das Texten während der Fahrt einfach verzichten.

    Wer allerdings häufiger mit dem Handy am Ohr erwischt wird und weitere Regeln im Straßenverkehr nicht beachtet, dem kann der Entzug der Fahrerlaubnis drohen. Um diese Wieder zu erlangen steht häufig die MPU, die medizinisch psychologische Untersuchung. Hier sollten Sie nicht den Fehler begehen und ohne eine MPU Vorbereitung hinzugehen. Die Erfolgsaussichten sind mit 20% sehr gering und die Kosten fallen bei nicht bestehen erneut an.

    Werbeanzeige

    Damit Betroffene gut auf die MPU Prüfung vorbereitet werden, gibt es verschiedene Anbieter, die Einzel und Gruppensitzungen anbieten. Ein Anbieter, der die MPU Vorbereitung Berchtesgaden anbietet, ist MPU Wolff. MPU Wolff hat sich auf Einzelsitzungen für betroffene Klienten spezialisiert. „Oftmals werden solche Vorbereitungen als Seminar verkauft, also als eine reine Wissensvermittlung angeboten. Hier kommt allerdings der einzelne mit seiner individuellen Thematik und dessen Aufarbeitung viel zu kurz. Ich persönlich halte nicht wirklich viel davon“, sagt Thomas Wolff, Gründer und Inhaber von MPU Wolff. „Einzelsitzungen machen in unseren Augen mehr sind, da wir uns wirklich komplett auf den Kandidaten einstellen können. Wir bieten unseren Kunden auch die Möglichkeit, dass wir die MPU Vorbereitung bei den Kunden vor Ort stattfinden lassen. So brauch niemand die lange Anfahrt zu den Standorten auf sich nehmen und hat möglicherweise noch mit problematischen Zeiten bei den öffentlichen Verkehrsmitteln zu kämpfen“, so Thomas Wolff weiter.

    MPU Wolff gibt es an folgenden Standorten:

    – MPU Vorbereitung Augsburg
    – MPU Vorbereitung Berchtesgaden
    – MPU Vorbereitung Murnau
    – MPU Vorbereitung Rosenheim
    – MPU Vorbereitung Schwabach

    Wenn Sie die Auflage bekommen haben, zur MPU Prüfung nach Berchtesgaden zu müssen, empfehlen wir Ihnen ab zu wiegen, welche Lösung Sie am besten ans Ziel führt. Dabei sollten Sie auf Qualität setzen. Rufen Sie bei MPU Wolff unter 08036-3013325 an und informieren Sie sich über die MPU Vorbereitung Berchtesgaden. Sie können auch gerne die Kontaktformulare der Webseite www.mpuwolff.de von MPU Wolff benutzen für Ihre Fragen.

    Über:

    MPU Wolff
    Herr Thomas Wolff
    Dianastraße 8
    83071 Stephanskirchen
    Deutschland

    fon ..: +4916097594938
    web ..: http://www.mpuwolff.de
    email : Info@mpuwolff.de

    MPU Wolff bereitet Personen die die Fahrerlaubnis verloren haben, auf die Gegebenheiten der MPU Prüfung vor. So gehen Sie gut vorbereitet in die medizinisch Psychologische Untersuchung (MPU).

    Uns gibt es an folgenden Standorten:

    – MPU Vorbereitung Augsburg
    – MPU Vorbereitung Berchtesgaden
    – MPU Vorbereitung Murnau
    – MPU Vorbereitung Rosenheim
    – MPU Vorbereitung Schwabach

    In diesen Regionen kommen wir gerne zu Ihnen nach Hause. So sparen sich die Kunden lange Anfahren und sind in der gewohnten Umgebung.

    „Sie können diese Pressemitteilung – auch in geänderter oder gekürzter Form – mit Quelllink auf unsere Homepage auf Ihrer Webseite kostenlos verwenden.“

    Pressekontakt:

    MPU Wolff
    Herr Thomas Wolff
    Dianastraße 8
    83071 Stephanskirchen

    fon ..: 016097594938
    web ..: http://www.mpuwolff.de
    email : Info@mpuwolff.de

    Werbeanzeige


    Bitte beachten Sie, dass für den Inhalt der hier veröffentlichten Meldung nicht der Betreiber von Wo-Was.de verantwortlich ist, sondern der Verfasser der jeweiligen Meldung selbst. Weitere Infos zur Haftung, Links und Urheberrecht finden Sie in den AGB.

    Sie wollen diesen Beitrag verlinken? Der Quellcode lautet:

    Oberlandesgericht Stuttgart – Handyverbot am Steuer neu definiert

    auf Wo Was veröffentlicht am 14. Oktober 2016 in der Rubrik Presse - News
    Content wurde 49 x angesehen • Content-ID 61672